Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines – Geltung der Bedingungen

Der Landwirtschaftliche Informationsdienst (LID) führt sämtliche seiner Dienstleistungen nur auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

Der LID behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die vom LID offerierte Leistung beruht auf den vorgegebenen Vorlagen mit Textfeldern zum Einfüllen von Individualtext sowie den vorgeschlagenen Materialien und Formaten. Davon abweichende Gestaltung, Material- oder Formatwahl kann nur nach Rücksprache mit dem LID und gegen Aufpreis nach Aufwand gewährt werden.

3. Vertragsinhalt

Der LID verpflichtet sich zur Erstellung der in Auftrag gegebenen Arbeiten und der Auftraggeber zur Bezahlung des offerierten und bestätigten Preises.

4. Preise und Rechnungslegung

Für stark standardisierte Artikel (Thementafeln):
Als stark standardisierte Artikel gelten Artikel, die in Gestaltung und Text vom LID oder einer Partnerorganisation zur Verfügung gestellt sind und das Logo dieser Organisation tragen (z.B. Thementafeln). Das Preisangebot beinhaltet die Überprüfung und Redaktion der Individualtexte durch den LID sowie die Produktions- und Materialkosten, weiter auch Verpackung, Fracht, Porto für Lieferungen in der Schweiz und die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Kosten für Änderungen, die der Besteller nach seiner Erteilung des Gut zum Druck fordert, werden diesem nach Aufwand zusätzlich verrechnet.

Für stark individualisierbare Artikel:
Als stark individualisierbare Artikel gelten Artikel, die nur ein grafisches Gestaltungsraster beinhalten und deren Inhalt vollständig vom Kunden bestimmt sind (z.B. Plakate und Flyer). Das Preisangebot beinhaltet die Aufbereitung der Daten, den Druck und das Material, weiter auch Verpackung, Fracht, Porto für Lieferungen in der Schweiz und die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Vom Besteller verursachter Mehraufwand gegenüber dem Grundangebot, durch mangelhafte Vorlagen oder nach Erteilen des Gut zum Druck geforderte Änderungen, werden diesem nach Aufwand zusätzlich verrechnet. Für Textredaktion durch den LID gelten die angegebenen separaten Preise.

5. Liefer- und Leistungszeit

Angegebene Lieferzeiten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Schweiz. Ist nichts anderes vermerkt, sind die angegebenen Liefertermine keine Fixtermine. Die Lieferzeit ist in Werktagen angegeben. Sie beginnt nach dem Versand der Auftragsbestätigung durch den Kunden. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware dem Besteller gemeldet ist.

Wird der vereinbarte Liefertermin durch den LID nicht eingehalten, so hat der Kunde zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde nur vom Vertrag zurücktreten oder weiterhin die Erfüllung verlangen. Der LID haftet in keinem Falle für allfälligen Verspätungsschaden oder für ein allfälliges Erfüllungsinteresse des Kunden.

6. Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die zur Versendung bestimmte Person, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes auf den Kunden über.

7. Druckdaten, Prüfungspflicht

Für stark standardisierte Artikel (siehe 4.) gilt:
Der LID führt alle Druckaufträge grundsätzlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten aus. Jedoch nimmt sich der LID das Recht alle Texte und Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls zu redigieren. Werden Änderungen vorgenommen, wird dem Auftraggeber anschliessend ein GzD zugestellt. Erst nach der Bestätigung wird der Artikel gedruckt. Für die vom Kunden individuellen Betriebsinformationen übernimmt der LID keinerlei Verantwortung.

Für stark individualisierbare Artikel (siehe 4.) gilt:
Der LID führt alle Druckaufträge grundsätzlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten aus. Textüberprüfung, -redaktion und -korrekturen nimmt er nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und gegen die angegebene Bearbeitungsgebühr vor, der LID legt dem Kunden in diesem Fall dem Kunden den Text nochmals für die Erteilung des Gutes zum Druck vor.

8. Beanstandungen

Die Ware ist sofort nach deren Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware sind innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt dem LID anzuzeigen.

Branchenübliche Abweichungen in Ausführung und Material, insbesondere Schnittgenauigkeit, Originaltreue der Reproduktion, Tonwert und Qualität der Druckträger (Papier, Karton usw.), bleiben vorbehalten. Soweit dem LID durch Zulieferer Toleranzen auferlegt, gelten diese auch gegenüber dem Kunden.

9. Gewährleistung

Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so hat der LID – nach seiner Wahl – unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz zu liefern oder den Kaufpreis angemessen zu reduzieren. Der LID haftet für Ersatzlieferungen im gleichen Umfang wie für die ursprüngliche Ware. Die Verjährungsfrist für sämtliche Mängelansprüche an Ware, die nicht für den persönlichen oder familiären Gebrauch des Käufers bestimmt ist, beträgt 10 Tage.

10. Eigentums-, Urheber- und Reproduktionsrechte

Das Urheberrecht an kreativen und gestalterischen Leistungen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der LID kann in Rücksprache mit den Kunden Textbeispiele anderen Kunden zur Verfügung stellen. Allfällige Eigentumsrechte an Daten und Urheberrechte des Kunden bleiben gewahrt. Der Kunde versichert, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung der übertragenen Daten, insbesondere im Hinblick auf Text- und Bildmaterial besitzt. Der Kunde haftet alleine dafür, dass er keine Schutzrechte Dritter verletzt und die Inhalte seiner Drucksachen nicht gegen geltendes Recht der Schweiz verstossen. Der LID ist durch die Verwendung der vom Kunden überlassenen Daten nicht haftbar für Verletzung der Rechte Dritter, insbesondere wegen Urheberrechtsverletzung durch den Kunden.

11. Aufbewahrung und Archivierung

Digitale Daten und andere zur Wiederverwendung benötigten Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden weder über den Liefertermin hinaus beim LID oder dessen Lieferanten aufbewahrt, noch an den Kunden übersandt. Eine Archivierungspflicht für Arbeitsunterlagen (Daten, usw.) besteht für den LID nicht.

12. Zahlungsfälligkeit

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Endpreis 30 Tage nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Der Gerichtsstand ist Bern. Es gilt das Schweizerische Recht.

 

Bern, im Juni 2019